Hinweis zur Gender Formulierung: Bei allen Begriffen, die sich auf Personen beziehen, schließt die gewählte Sprache beide Geschlechter ein, auch wenn aus Gründen der Lesbarkeit die maskuline Form verwendet wird.
Ansamenü ist eine Geschäftsbezeichnung der BrowserByte Software GmbH (im Folgenden kurz BrowserByte genannt). Für die nach der Vertragsdurchführung angebotenen Leistungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Dienstleistungsvertrages werden. Abweichungen von den vereinbarten Bedingungen können nur mit schriftlicher Zustimmung von BrowserByte geltend gemacht werden. BrowserByte behält sich das Recht vor, die AGBs jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Mit der Veröffentlichung der Änderungen wird dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht eingeräumt. Widerspricht der Verbraucher nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich, gelten die Änderungen als genehmigt.
Ein Vertrag über die Nutzung der von BrowserByte angebotenen Dienste kommt zustande, wenn ein Beauftragter von BrowserByte die Bestellung des Kunden annimmt. Der primäre Nachweis der Vertragserfüllung bescheinigt den Vertragsabschluss entweder konkludent oder schriftlich. Die Einschaltung Dritter zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen macht BrowserByte nicht zu einem rechtsverbindlichen Partner des Kunden. BrowserByte ist berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Sofern in der Dienstleistungsvereinbarung nichts anderes festgelegt ist, beginnen die Vereinbarungen mit dem Datum der ersten Vertragserfüllung. Die Laufzeit der Verträge ist unbegrenzt. Die Verträge verlängern sich automatisch um die Dauer der abschließenden Mitgliedschaft. Ausgenommen von dieser Regelung ist das Recht beider Vertragsparteien, die Partnerschaft aus wichtigem Grund zu beenden (Kündigung aus wichtigem Grund). Ein Testkonto erlischt mit dem Ende der jeweiligen Testphase und bedarf keiner individuellen Kündigung. Der Widerruf einer Abbuchungserlaubnis (Einzugsermächtigung) ist einer außerordentlichen Kündigung gleichzusetzen. Die Kündigung kann per E-Mail oder Brief erfolgen und wird nach Eingang wirksam. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren erfolgt nicht. Nach Ablauf der Mitgliedschaft hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf das System.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag und garantiert dem Kunden die Online-Präsenz und Erreichbarkeit des Portals. Ausgenommen hiervon sind Ausfälle, die auf technische Probleme zurückzuführen sind, die außerhalb des Einflussbereichs von BrowserByte liegen. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten sind legitim, sofern die Ausfallzeiten im Vorfeld kommuniziert wurden. Alle vertraglich vereinbarten Pakete und Optionen stellen einen weiteren Bestandteil der zu erbringenden Leistungen dar. BrowserByte hat jedoch das Recht, den Service zu ändern oder zu erweitern. Aufgrund von Einschränkungen des vereinbarten Leistungsumfangs steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die kostenlosen Leistungen von BrowserByte können jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz besteht in diesem Fall nicht. BrowserByte kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen kündigen, wenn die Erbringung der Leistungen ganz oder teilweise aufgrund einer grundlegenden Änderung der Rechtslage oder der technischen Standards im Internet unzumutbar wird.
BrowserByte ist für die Wahrung der Vertraulichkeit aller Informationen und Dokumente verantwortlich, die während der Ausführung des Vertrages ausgetauscht werden. Die Informationen werden vertraulich behandelt und nicht aufgezeichnet, übermittelt oder verwendet, es sei denn, dies ist zur Erreichung der Vertragsziele erforderlich. Mitarbeiter und/oder Vertreter von BrowserByte sind vertraglich verpflichtet, Geschäftsgeheimnisse nicht unbefugt zu nutzen, offenzulegen oder aufzuzeichnen. Hinsichtlich des Schutzes der Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse von BrowserByte gelten die gleichen Anforderungen wie für den Kunden. Der Kunde willigt in die Speicherung und automatisierte Verarbeitung der im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung ein. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass BrowserByte und etwaige Unterauftragnehmer personenbezogene Daten unter Beachtung von § 37 Abs.6 des Datenschutzgesetzes verarbeiten. Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich eine Kopie seiner gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist untersagt, es sei denn, diese sind Erfüllungsgehilfen. Der Kunde verpflichtet sich, BrowserByte von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus den vom Kunden übermittelten Daten ergeben. Soweit nicht anders angegeben, erklärt sich der Kunde mit E-Mail-Korrespondenz einverstanden. Der Kunde hat angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um Angriffspunkte für übertragene Computerviren und Systemschäden zu verhindern. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Kommunikation per E-Mail trotz Verschlüsselung nicht vollständig vor fremden Zugriffen geschützt ist.
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle auf BrowserByte angegebenen Preise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die jeweils vereinbarten Grundgebühren sind nach Erhalt der Rechnung vertragsgemäß im Voraus zu zahlen. Der Auftragnehmer ermöglicht die Bezahlung durch elektronisches Lastschriftverfahren und Bankeinzug. Wird eine Abbuchung verweigert, hat BrowserByte das Recht, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben. Wenn die monatliche oder jährliche Abonnementzahlung nicht rechtzeitig von der Kreditkarte oder dem Konto abgebucht werden kann, wird der Systemzugang des Nutzers eingeschränkt. Nach Zahlungseingang wird der Zugang zum System wiederhergestellt. Die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus früheren Vertragsverhältnissen sind nicht zulässig. Zahlungen müssen immer auf die zuletzt offene Forderung angerechnet werden.
Sie können Ihr Testabonnement auf ein monatliches oder jährliches Abonnement zum Ende der Testperiode umstellen. Für die Einzahlung der jeweiligen Gebühr hat der Kunde 10 Tage Zeit (ab Beginn der Abo-Periode). Das Abonnement wird dann automatisch auf ein Jahres- bzw. Monatsabonnement umgestellt. Das Gleiche gilt für den Wechsel zwischen monatlichen und jährlichen Mitgliedschaften. Wenn die Option des monatlichen Abonnements verfügbar ist, können Sie bis zum letzten Tag des laufenden Zahlungsjahres von einer jährlichen zu einer monatlichen Mitgliedschaft wechseln, wobei die Änderung am ersten Tag des nächsten Rechnungsjahres wirksam wird. Das Abonnement wird dann automatisch auf monatlicher Basis verlängert.
Bei missbräuchlicher oder rechtswidriger Nutzung der Website haftet der Kunde für alle Schäden und Strafen, die für BrowserByte oder seinen Erfüllungsgehilfen entstehen.
Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und sind so auszulegen oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck im Rahmen des rechtlich Zulässigen nach dem Willen der Vertragsparteien möglichst genau erreicht wird.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter gleichzeitigem Ausschluss der Verweisungsnormen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Der Widerruf ist an die folgende Adresse zu richten:
BrowserByte Software GmbH
Lindengasse 62
2170 Poysdorf
E-Mail: kontakt@ansamenu.at
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von dreißig Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.